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Impfen, Urheberrecht und Kinderschutz: Das ändert sich zum 1. Juni

Impfen, Urheberrecht und Kinderschutz: Das ändert sich zum 1. Juni

Wichtige Änderungen

Ab 7. Juni entfällt deutschlandweit die Impfpriorisierung und es tritt die Reform des Urheberrechts in Kraft. Diese und weitere wichtige Änderungen, die uns alle betreffen, auf einen Blick.

Impfpriorisierung ist aufgehoben

Einige Bundesländer haben bereits im Mai schon die Impfpriorisierung nach Risikogruppe aufgehoben, ab 7. Juni gilt dies für ganz Deutschland: Das heißt, ab dann können sich alle (bei Zulassung des Impfstoffes auch Kinder ab 12 Jahren), die sich gegen das Coronavirus impfen lassen möchten, um einen Termin bemühen. Impftermine können entweder über den eigenen Hausarzt bzw. Allgemeinarzt oder -ärztin oder ein örtliches Impfzentrum bzw. die örtliche Impfhotline vereinbart werden. Dabei sollte man mit längeren Wartezeiten rechnen. Aktuell sind in einigen Regionen jetzt schon die Impftermine für Juni vollständig vergeben. Impfende Mediziner und Impfzentren können sich dennoch an die bisherige Impfreihenfolge halten, um die vorhandenen Impfdosen fair zu verteilen.

Außerdem soll es auch im Juni den digitalen Impfpass für die gesamte EU geben. Wann genau die Bürger*innen die QR-Codes erhalten, die ihre Corona-Impfung auf dem Smartphone speichern, ist allerdings noch unklar.

Digitale Rückerstattung bei Verspätungen der Bahn

Verspätungen der Bahn sind ärgerlich, aber lassen sich leider oft nicht vermeiden. Doch bei einer bestimmten Länge der Verspätung habt ihr Anspruch auf eine Rückerstattung. Diese musste man bisher umständlich mit einem schriftlichen Formular per Post bei der Deutschen Bahn einreichen. Ab Juni soll dies nun per App oder über die Website der Bahn möglich sein, ohne dass Papier nötig sei. Das ist nicht nur nachhaltiger, sondern auch unkomplizierter für die Kund*innen.

Neuerungen im Urheberrecht

Am 7. Juni wird nun auch die lang angekündigte Urheberrechtsreform in Kraft treten. Demnach haften jetzt auch die Plattformen wie YouTube, Facebook, Instagram oder TikTok selbst für Inhalte Dritter, die bei ihnen hochgeladen werden. In die Kritik geriet das Gesetz, weil durch sogenannte Uploadfilter jetzt bestimmte Inhalte herausgefiltert werden könnten und die Nutzer*innen stärker reguliert würden. Die Plattformen müssen dann automatisiert alle hochgeladenen Bilder, Videos, Fotos und Co. auf Urheberrechtsvorgaben prüfen und werden diese dann ggf. bei Verstoß blockieren.

Neue Nutzungsbedingungen bei YouTube

Gleichzeitig mit den Änderungen des Urheberrechts wird es auch bei YouTube weitere Änderungen geben. Wer ab Juni die Videoplattform nutzt, muss die Änderungen akzeptieren: YouTube informiert den Nutzer und die Nutzerin, dass ab sofort Werbung auf allen Kanälen erfolgen wird nicht nur auf denjenigen, die Teil des YouTube-Partnerprogramm sind. Außerdem wird offiziell die bereits schon geregelte eingeschränkte Gesichtserkennung nochmal dargelegt, die man ebenfalls mit Nutzung akzeptieren muss. Daten der Gesichtserkennung zur Identifizierung einer Person in Videos dürfen nicht ohne die Zustimmung der betroffenen Person erhoben werden.

Geschlechtsangleichende OPs bei intergeschlechtlichen Kindern verboten

Eine wichtige Gesetzesänderung betrifft den Schutz von intergeschlechtlichen Kindern, also Kindern die mit Merkmalen von beiden Geschlechtern geboren werden. Eltern dürfen ab sofort nicht in eigenem Ermessen geschlechtsangleichende Operationen durchführen lassen. Dies wird nur dann erlaubt, "wenn der Eingriff nicht bis zu einer späteren selbstbestimmten Entscheidung des Kindes aufgeschoben werden kann". Einer OP muss ausschließlich das Familiengericht zustimmen. Außerdem dürfen Eltern die Gabe von Hormonen oder anderen diesbezüglichen Medikamenten nicht mehr selbst durchführen. Dadurch soll das Wohl des intersexuellen Kindes geschützt werden. Ausnahmen bestehen lediglich bei Gesundheitsgefahren.

Ausbildungsprämie für Unternehmen

Unternehmen, die durch die Coronakrise beeinträchtigt sind und dennoch gleichviele Ausbildungsverträge abschließen, erhalten mehr staatliche Unterstützung. Bisher galt diese finanzielle Hilfe nur für Firmen mit bis zu 249 Mitarbeitenden. Jetzt wurde diese Prämie erweitert und kann auch von Unternehmen mit bis zu 499 Angestellten beantragt werden.

Bildquelle: Getty Images/Drazen Zigic

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