Damit im Leben alles ordentlich abläuft, sind Gesetze wichtig, weil sie uns genau sagen, was wir dürfen und was verboten ist. Aber wie entsteht eigentlich ein Gesetz? Wir haben die Antwort.
Für Kinder einfach erklärt: Wie entsteht ein Gesetz
Gesetze gibt es in Deutschland so viele, wie es Ameisen in einem Ameisenhaufen gibt. Aber wie entsteht eigentlich so ein Gesetz? Zuerst einmal wird eine Idee vorgeschlagen. Dabei geht es entweder um ein Gesetz, dass geändert werden soll, oder um ein ganz neues Gesetz. Nachdem die Politiker*innen über diese Idee beraten und abgestimmt haben, wird daraus ein Gesetzesentwurf verfasst, der dem Präsidenten oder der Präsidentin zur Prüfung vorgelegt wird. Wenn der Gesetzesentwurf soweit in Ordnung ist, dann unterschreibt der Präsident oder die Präsidentin und damit ist das Gesetz rechtskräftig. Das heißt, dass sich alle Menschen in Deutschland daran zuhalten haben.
Wissen für Schulkinder: Ein neues Gesetz entsteht
Die Gesetze werden von den Politiker*innen unseres Landes beschlossen und alle Menschen und sogar die Gerichte müssen sich an diese Gesetze halten. Die Politiker*innen dürfen diese Gesetze aber nicht einfach so verändern. Wenn zum Beispiel ein Gesetz geändert werden muss oder ein neues eingeführt werden soll, dann muss zuerst ein Vorschlag dafür eingereicht werden. Diese werden beim Deutschen Bundestag durch den Bundesrat, der Bundesregierung oder aus der Mitte des Bundestages eingebracht. Die Regierung formuliert dann daraus einen Gesetzesentwurf. Dabei wird aber auch geprüft, für wen dieses Gesetz etwas Gutes oder gar etwas Schlechtes bedeuten könnte.
Und so wird ein Gesetz beschlossen:
Wenn die Politiker*innen zum Beispiel sagen würden: „Wir möchten ein neues Gesetz einführen“ oder „Wir möchten ein bestehendes Gesetz“ ändern dann setzen sich die Politiker*innen zusammen und reden oft tagelang darüber. Es soll ja schließlich für alle Menschen etwas Gutes dabei herauskommen. Im Internet oder im Fernsehen kann man sogar dabei zusehen und hören, wie über das neue Gesetz gesprochen wird.
- Zuerst wird die Idee oder der Vorschlag im Bundestag vorgelesen.
- Danach redet erst mal nur eine kleine Gruppe darüber. Diese Gruppe wird Ausschuss genannt. Darin gibt es viele Abgeordnete, die sich bestens mit dem Thema auskennen.
- Dieser Ausschuss sagt dann dem Bundestag, ob sie mit dem Vorschlag einverstanden sind oder nicht.
- Das Gesetz wird im Bundestag noch zwei Mal vorgelesen, die sogenannten Lesungen.
- Dann beraten sich noch einmal alle Abgeordneten darüber und sagen, wie sie das neue Gesetz finden.
- Jetzt wird über das neue Gesetz abgestimmt und jeder darf sagen, ob er für oder gegen das Gesetz stimmt. Der oder die Präsident*in des Bundestags muss dabei ganz genau aufpassen, ob auch alles ordentlich abläuft.
- Dann werden die Stimmen gezählt, die dafür oder die dagegen sind. Manche können sich aber gar nicht entscheiden oder möchten gar nichts dazu sagen. Das nennt man: Enthaltung.
- Wenn die meisten aber dafür gestimmt haben, wird das Gesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf geht nun an den Bundesrat, denn der muss auch noch zustimmen. Der Bundesrat besteht übrigens aus den Mitgliedern der Regierungen der Länder. Aktuell hat Deutschland 16 Bundesländer.
- Danach unterschreibt der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und der zuständige Minister oder die zuständige Ministerin.
- Ganz zum Schluss muss noch der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin das Gesetz prüfen und unterschreiben.
- Jetzt ist das neue Gesetz rechtskräftig und für alle Menschen in Deutschland gültig.
Auch Kinder haben Rechte und Pflichten
Wusstest du, dass es ein Gesetz gibt, das bestimmt, dass du dein Zimmer aufräumen musst? Im sogenannten Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 1619) steht, dass Kinder zur Mitarbeit im Haushalt der Eltern verpflichtet sind, solange sie darin leben. In einem interessanten Artikel auf unserer Seite erklären wir, welche Rechte und Pflichten Kinder noch so haben. Du könntest es ja selbst einmal ausprobieren und deinen Eltern ein eigenes Gesetz vorschlagen. Das könnte zum Beispiel so lauten: „Wir sprechen nicht mit vollem Mund.“ Bei diesem Gesetz musst du aber darauf achten, dass sich beide Seiten an dieses Gesetz halten. Das heißt, dass du selbst auch nicht mit vollem Mund sprechen darfst. Probiere es aus.
In Deutschland gibt es Gesetze, die jeder Mensch, der sich in diesem Land aufhält, befolgen muss. Bis ein Gesetz entsteht, wird ein Vorschlag in mehreren Schritten geprüft und immer wieder diskutiert. Gesetze bieten schließlich die Grundlagen für ein ordentliches Miteinander. Jeder, der sich an diese hält, trägt dazu bei, dass ein friedliches Zusammenleben mit den vielen unterschiedlichen Menschen funktioniert. Auch in der Familie kann man sich solcher Gesetze bedienen, indem man eigene Regeln entwickelt. Diese Regeln funktionieren ähnlich wie Gesetze, an die sich deine ganze Familie halten muss.
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